AGB
1. Allgemeine Bedingungen
Für Angebote und Lieferungen gelten ausschlielich die Geschäftsbedingungen der Firma Computerdienst Andreas Wohlschläger. Der Käufer erkennt diese AGBs mit Erteilung seines Auftrages an. In jedem Falle gilt die die Annahme der Leistung als Anerkennung der vorliegenden AGBs, auch wenn der Käufer im Schriftverkehr andere Bedingungen genannt hat. Mündliche Nebenvereinbarungen bedürfen der Schriftform, rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt die Gültigkeit der übrigen Vertragsteile nicht.
2. Angebot
Alle Angebote des Computerdienstes Andreas Wohlschläger sind freibleibend bis zur schriftlichen Auftragsannahme. Insbesondere bei Einzelanfertigung behält sich der Computerdienst Andreas Wohlschläger technische Änderungen vor.
3. Patent- und Urheberrechte
An Design, Algorithmen, Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen, der gesamten Software und ähnlichen Unterlagen behält sich der Computerdienst Andreas Wohlschläger das Eigentum und Urheberrecht vor. Ohne schriftliche Einwilligung dürfen diese Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne ausdrückliche Einwilligung des Computerdienstes Andreas Wohlschläger ebenfalls untersagt. Auf Verlangen hin sind diese unverzüglich zurckzugeben. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstigen Schutzrechte kann der Computerdienst Andreas Wohlschläger nicht haftbar gemacht werden.
4. Lieferung
Der Computerdienst Andreas Wohlschläger wird sich nach Kräften bemühen, Terminwünsche des Kunden nachzukommen. Lieferfristen sind verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt wurden. Sie beginnen erst nach vollständiger Klärung der für die Ausführung des Auftrages maßgeblich technischen und kaufmännischen Einzelheiten und rechtzeitigen Erbringung der Leistungen des Kunden. Lieferverzug setzt schriftliche Mahnung des Käufers voraus. Im Falle einer Überschreitung von verbindlich zugesagten Terminen ist der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich zu setzenden angemessenen (mindestens 3-wchigen) Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Für den durch Verzug von Computerdienst Andreas Wohlschläger entstandenen Verzgerungsschaden wird bei leichter Fahrlässigkeit nur für einen Zinsverlust bis zu einer Höhe von 100,- , im übrigen ebenso wie bei anderen Vertragsverletzungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet. Die Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Der Rücktritt vom Erwerb einer eigens anzufertigenden Sache verpflichtet den Käufer zur Erstattung der bis zum Zeitpunkt des Rücktritts bereits entstandenen und nicht weiter veräußerbaren Teile sowie aller Kosten. Die Lieferung kann durch Beschaffungs- oder Fabrikationsstörungen sowie durch Eintritt höherer Gewalt verzögern. Wird die geschuldete Leistung versendet, so erfolgt der Gefahrenübergang beim Versand. Transportversicherung ist Sache des Käufers, kann jedoch durch den Computerdienst Andreas Wohlschläger veranlasst werden.
5. Preise und Zahlungsweise
Die im Angebot genannten Preise sind freibleibend und verstehen sich immer zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht im Angebot anders ausgewiesen. Rechnungen des Computerdienstes Andreas Wohlschläger sind fällig und zahlbar bis zum angegebenen Zahlungstermin. Änderungen, die nicht durch den Computerdienst Andreas Wohlschläger schriftlich bestätigt sind, sind ungültig und bedingen ggf. eine Nachzahlung. Zahlungen gelten erst dann dann als geleistet, wenn der Computerdienst Andreas Wohlschläger in voller Höhe über den Rechnungsbetrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug erhebt der Computerdienst Andreas Wohlschläger Verzugszinsen in Höhe von 1,25% pro Monat. Skonti sind in der Kalkulation nie vorgesehen, daher berechtigt vorzeitige Zahlung auch nie zum Abzug. Eine Rückbehaltung des Rechnungsbetrages oder eine Aufrechnung gegen den Rechnungsbetrag wegen erfolgter Mängelrüge oder einer Gegenforderung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder vom Computerdienst Andreas Wohlschläger anerkannt wurden.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung bzw. bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegenüber dem Besteller Eigentum des Computerdienstes Andreas Wohlschläger. Bei Verarbeitung der gelieferten Sachen wird der Computerdienst Andreas Wohlschläger Eigentümer auch der neu hergestellten Sachen. Der Käufer darf die gelieferten Waren oder die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Sachen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern und weiterverwenden. Die aus der Weiterveräußerung, der Weiterverwendung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde entstehenden Forderungen tritt er an uns zur Sicherung ab. Er ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht dem Computerdienst Andreas Wohlschläger gegenüber vertragsgemäß nachkommt. Etwaige Zugriffe Dritter in die Vorbehaltsware oder in die im voraus abgetretenen Forderungen hat der Besteller unverzüglich dem Computerdienst Andreas Wohlschläger unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu melden. Etwaige Interventionskosten gehen zu Lasten des Bestellers.
7. Gewährleistung
Für gelieferte Software erstreckt sich die Gewährleistung nur auf Eigenschaften, die sich aus der Leistungsbeschreibung des schriftlichen Vertrages selbst ergeben. Die Funktionstüchtigkeit der Software mit anderer Hardware als die beim Kunden getestete oder im Handbuch beschriebene Hardware kann nicht garantiert werden. Jegliche Haftung für Einfluß der gelieferten Software auf Sachen oder Profite des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für Dienstleistungen haftet der Computerdienst Andreas Wohlschläger nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für unmittelbar verursachten Sachschaden. Hierbei sind insbesondere mittelbare Schäden sowie Schäden durch nicht gegebene Brauchbarkeit der vermittelten Informationen ausgeschlossen.
